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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma TaxNav, 58454 Witten
1. Allgemeines Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. 2. Angebot/Preise Alle Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). 3. Lieferung und Zahlung Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von TaxNav sind im Bestellformular sowie unter Liefer- und Versandkosten näher ausgewiesen. 4. Widerruf
Widerrufsbelehrung für Verbraucher gemäss (§13 BGB)
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Raimund Zug TaxNav Stockumer Bruch 59 A D - 58454 Witten Fax: 02302/1798804 e-mail: info@taxnav.de
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzu- gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück- gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (z.B. T-Shirts mit Ihrem Foto und Ihrem Namen) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software und Kartenmaterial, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind (z.B. Software-CDs, bei denen die Cellophanhülle geöffnet wurde).
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Absicherung gegenüber missbräuchlicher Anwendung des GPS Reminders, der SpeedTraps Software, der TomTom Navigator 6 Software sowie der TomTom Navigationsgeräte, der ALK Copilot 7, Navigon Mobile Navigator 7 und der Magellan Navigationsgeräte. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass eine aktive Verwendung des GPS Reminders, der SpeedTraps Software, der TomTom Navigator 6 Software, der Teleatlas/McGuider Software, sowie den TomTom Navigationsgeräten, der ALK Copilot 7, Navigon Mobile Navigator 7 Navigationssoftware und der Magellan Navigationsgeräte während der Fahrt als Warngerät vor Geschwindigkeitsüberwachungen in Deutschland (und teilweise anderen europäischen Staaten) als Ordnungswidrigkeit geahndet werden kann (§23 Abs. 1b StVO). In Deutschland ist der Einsatz nur stationär zu Hause erlaubt. Der Käufer verpflichtet sich mit dem Kauf, die Software innerhalb Deutschlands nur für erlaubte Zwecke einzusetzen, zum Beispiel zur Visualisierung und Anzeige von Radaranlagen vor Fahrtantritt im Routenplanermodus. Bitte erkundigen Sie sich vor Fahrtantritt im Ausland nach den dort gesetzlich vorgegeben Bestimmungen.
6. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers. 7. Datenspeicherung Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstver- ständlich absolut vertraulich behandelt.
Raimund Zug TaxNav Stockumer Bruch 59 A 58454 Witten
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